Dienstag, 23. Juli 2019

Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode


23.07.2019, Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD Bremen: „Ich freue mich über die große Zustimmung, die die Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün-Rot in der SPD, bei Grüne Bremen und jetzt auch bei der Mitgliederbefragung der Partei DIE LINKE Land Bremen erfahren hat. Die Koalitionsvereinbarung werden wir am 13. August formal unterzeichnen und am 15. August in der Bürgerschaft den Senat wählen. Nachdem wir diesen Berg gemeistert haben, liegen die „Mühen der Ebene“ vor uns, um Bert Brecht zu zitieren. Wir wollen den roten Faden, der sich durch den Koalitionsvertrag zieht, in konkrete Politik umsetzen. Politik, die mehr sozialen Zusammenhalt in Bremen und Bremerhaven schafft, bei der Bildung, die allen gerecht wird, oberste Priorität hat, die mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz will, welche die wirtschaftliche Entwicklung des Landes stärkt und für gute Arbeit steht. Wir werden sehr schnell in die Haushaltsberatungen einsteigen müssen, um die gemeinsam getragenen Prioritäten auch umzusetzen, und da wird es zwischen dem Wünschenswerten und dem Machbaren Lücken geben.”
Noch ist zwar der Koalitionsvertrag nicht unterschrieben aber ich freue mich auf die zukünftige Arbeit in meiner und in den vertretenen Arbeitsgemeinschaften. Die Vereinbarungen sollen nicht nur schöne Worte sein, Inhalt und Umsetzung werden erwartet. Meinen Teil möchte ich dazu beitragen, bereit bin ich.

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