Großer Erfolg zur Barrierefreiheit in der SPD im Bundesland Bremen

Am 18. Mai 2018 hat die SPD im Land Bremen in ihrer Landesvorstandssitzung
einstimmig der Beschlussempfehlung zum unter Ü04 überwiesenen Antrag O 07 des
Landesparteitages vom 21. April 2018 zuzustimmen:

Barrierefreiheit 

1. Bei allen öffentlichen Veranstaltungen der SPD im Land Bremen und allen ihren
Strukturen wird auf Barrierefreiheiten für Menschen mit Behinderungen geachtet.
2. Informationen zu den Veranstaltungen, egal ob gedruckt oder online, werden mit
klar erkennbaren Hinweisen auf die Barrierefreiheit (z. B. Piktogrammen) versehen.
3. Bei den Anmeldungen der Veranstaltungen erfolgt immer die Abfrage, ob besondere
behindertengerechte Einrichtungen oder Vorkehrungen zur Verfügung gestellt
werden müssen. Der Landesvorstand bittet den Landesgeschäftsführer, einen
Standardtext für die Abfrage nach Ziffer 3 zu erstellen.
4. Anforderungen für Barrierefreiheiten, egal ob seitens privaten Personen, Verbänden
oder Organisationen, müssen geprüft und möglichst entsprochen werden.
Antragstellern ist immer eine Antwort zu erteilen. Die Begründungen, unabhängig
ob positiv oder negativ entschieden, müssen nachvollziehbar sein und auf einfache
Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Die Antwort ist jedem zu erteilen der diese
haben möchte.
5. Als Grundlage der Barrierefreiheit empfehlen sich die Informationen, Checklisten
und Tipps zur Organisation inkludierender Veranstaltungen und Sitzungen,
Barrierefreiheit in der SPD, herausgegeben vom SPD-Parteivorstand, Willy-Brandt-
Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Diese Handreichung wird nochmals an die
Gliederungen der Partei und die Arbeitsgemeinschaften/Foren im Land Bremen
übersandt. Die AG Selbst Aktiv wird gebeten, für Fragen und Beratungen zur
Verfügung zu stehen.
Der Beschluss wird eine Auswirkung auf alle Parteigliederungen und Veranstaltungen der
SPD im Land Bremen haben und entfaltet die Barrierefreiheit mit der Teilnahme der
Mitglieder der SPD und ihrer Gäste. Die Grundlage hat die Arbeitsgemeinschaft Selbst 
Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD im Land Bremen mit ihrem Antrag auf
dem Landesparteitag vom 21. April 2018 geschaffen. Der Landesvorstand ist im
Wesentlichen diesem Antrag in ihrer Beschlussvorlage gefolgt.